„Wille – Gemeinschaft – Tat“: NPD hielt Landesparteitag ab

NPD-Landesvize Peter Schreiber ist designierter Spitzenkandidat für Landtagswahlen 2019

Am vergangenen Sonnabend hielt die sächsische NPD im Landkreis Nordsachsen ihren Landesparteitag ab, der mit einer Neuwahl des Vorstands verbunden war. Am Beginn der Veranstaltung legte der Landesvorsitzende Jens Baur seinen Rechenschaftsbericht ab und ließ hierfür nochmals die vergangenen zweieinhalb Jahre Revue passieren. Während der akuten Asylkrise des Jahres 2015 habe die NPD noch viel Zuspruch erhalten und sachsenweit zahlreiche Demonstrationen durchgeführt, an denen sich häufig pro Veranstaltung mehrere Hundert Personen beteiligten. Diese Mobilisierung der Bürger ließ sich aber so in der Folgezeit nicht mehr fortsetzen. Das Jahr 2016 war dann unter anderem geprägt von einer intensiven Wahlkampfhilfe für den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern im Vorfeld der dortigen Landtagswahl.

Der Beginn des laufenden Jahres wurde dann dominiert durch die Urteilsverkündung im Verbotsverfahren. Nach dem positiven Bescheid aus Karlsruhe konnte man dann im Sommer auch in Sachsen einen intensiven Bundestagswahlkampf führen, der durch eine flächendeckende Plakatierung, zahlreiche Verteilaktionen und eine Kundgebungstour mit zwölf Stationen in allen sächsischen Landkreisen geprägt war. Dennoch verfehlte man auch in Sachsen die selbstgesteckten Ziele, da alleine die AfD von einer durchaus gegebenen patriotischen gesellschaftlichen Grundstimmung profitierte. Trotzdem hätten die Bundestagswahlen gezeigt, welch enormes Rechtswählerpotential in Sachsen vorhanden sei.

Baur kündigte außerdem an, dass mit Blick auf die Landtagswahlen des Jahres 2019 eine Trennung von Landesvorsitz und Spitzenkandidatur geplant sei und der Landesvorstand Peter Schreiber als designierten Spitzenkandidaten vorgeschlagen habe. Von dem so geschaffenen Führungsduo erhoffe man sich eine größere Schlagkraft und eine bessere Aufgabenverteilung. Zu Beginn des Jahres 2018 wolle man außerdem Aktivistentreffen abhalten, um verstärkt mit der Basis ins Gespräch zu kommen. Als positiven Punkt mit Blick auf das laufende Jahr merkte Baur die Reaktivierung der JN an, die unter deren Landesvorsitzenden Maik Müller gelungen sei.

Peter Schreiber: „Ziel ist Rückkehr in den Sächsischen Landtag“

Der designierte Spitzenkandidat der NPD zur Landtagswahl 2019, der Meißener Kreisrat und Strehlaer Stadtrat Peter Schreiber, appellierte in seinem Referat an die Delegierten, die Herausforderung anzunehmen und nun den Versuch zu unternehmen, ein Spiel, bei dem man in Rückstand geraten sei, noch zu drehen. Die NPD sei immer noch eine „einzigartige Partei“, die abseits rein populistischer Ansätze für einen grundlegenden Politikwechsel in Deutschland stehe. Für die Partei gelte es nun, neue Themen zu finden und neue Aktionsformen auszuprobieren. Um einen Neuanfang wagen zu können, müsse aber erst die notwendige Geschlossenheit hergestellt werden. Die Nationaldemokraten forderte er auf, auch bei künftigen Wahlen, „die Haut so teuer wie möglich“ zu verkaufen.

Schreiber schwor die Delegierten darauf ein, dem Dreiklang „Wille – Gemeinschaft – Tat“ zu folgen. Man verstehe sich als Fundamentalopposition, müsse aber gleichzeitig darauf bedacht sein, nicht jede Anschlussfähigkeit zu verlieren. Provokationen gegenüber dem politischen Gegner seien auch weiterhin wichtig, sie müssten allerdings Mittel zum Zweck sein. In Zukunft werde man weiterhin bemüht sein, das eigene Profil durch die Schaffung sozialer Projekte zu schärfen, wie sie ansatzweise mit der „Sozialen Aktion Sachsen“ schon bestehen. Ziel der sächsischen Nationaldemokraten müsse die Rückkehr in den Landtag sein, um dort die erfolgreiche Arbeit der Jahre 2004 bis 2014 fortsetzen zu können, so Schreiber.

Bei den Neuwahlen zum Landesvorsitzenden wurde der Dresdner Stadtrat Jens Baur mit knapp 90 Prozent der Delegiertenstimmen im Amt bestätigt, ebenso seine beiden Stellvertreter, der Strehlaer Stadtrat und Meißner Kreisrat Peter Schreiber und Arne Schimmer, Kreisrat im Vogtlandkreis, die jeweils sogar einstimmige Ergebnisse bekamen.

Als Beisitzer wurden Alexander Delle, Jürgen Gansel, Thomas Sattelberg, Dr. Johannes Müller, Stefan Hartung, Ines Schreiber, Andreas Storr, Dietmar Grahl, Alexander Neubert und Stefan Trautmann in den Landesvorstand gewählt.

Der Landesparteitag klang mit dem Singen des Deutschlandliedes aus.

21.11.2017

Arne Schimmer, Landespressesprecher