Sicherheit in Dresden endlich wieder herstellen – klare Kante für UNSERE Stadt!

NPD fordert konsequentes Durchgreifen gegen Drogenszene Wiener Platz und Hausarrest für kriminelle Flüchtlinge

Seit mehr als zwei Jahren hat sich der Wiener Platz am Dresdner Hauptbahnhof zu einem Kriminalitätsschwerpunkt entwickelt, wie man es sonst nur aus westdeutschen Großstädten kennt. Überwiegend aus dem nordafrikanischen und dem arabischen Raum stammende illegale Einwanderer haben den Drogenhandel bandenmäßig fest im Griff. Aber auch Ladendiebstähle und Gewaltdelikte sind an der Tagesordnung und trotz häufiger Razzien der Polizei fühlen sich die Dresdner, vor allem nach Einbruch der Dunkelheit, rund um den Hauptbahnhof nicht mehr sicher.

Erst am 30. Dezember kam es wieder zu einer schweren Straftat, bei der eine Gruppe deutscher Jugendlicher von einer anderen, deutlich größeren Gruppe mit „südländisch/nordafrikanisch/arabischem Aussehen“, angegriffen wurde. Ein 17jähriger Deutscher wurde dabei durch einen Messerstich in die Lunge schwer verletzt.

Für die NPD, die die Kriminalität am Wiener Platz seit Jahren – auch im Dresdner Stadtrat – immer wieder thematisiert, ist die Grenze des Zumutbaren erreicht. Sicherheit und Ordnung müssen endlich wieder hergestellt werden. Das Überlassen des Platzes an ausländische Kriminelle ist keine Option, Polizei und Ordnungsamt sind in der Pflicht, deutsches Recht konsequent durchzusetzen.

Ein von der Stadt Dresden kürzlich vorgestellter „Maßnahmeplan für Suchtprävention am Wiener Platz“ ist dafür nur bedingt geeignet, da er weder die Herkunft der Tätergruppen benennt, noch das Übel an der Wurzel packt. Stattdessen sollen Sozialarbeiter Suchtprävention betreiben und mehr Grünflächen und Spielgeräte den Drogenhandel eindämmen. Wie das funktionieren soll, bleibt abzuwarten.

Zu begrüßen sind dagegen die weitere Installation von Videokameras, die angekündigte Ausweitung von Polizeieinsätzen und vor allem die Aufstockung der Stellen in der Besonderen Einsatzgruppe (BEG) des Gemeindlichen Vollzugsdienstes im Ordnungsamt, die nun auch in den Abend- und Nachtstunden präsent sein wird.

Die Schaffung neuer Dienstposten bei der BEG, die ähnlich ausgerüstet ist wie die Bereitschaftspolizei, wurde von der NPD-Gruppe im Dresdner Stadtrat bereits mehrfach gefordert. Darüber hinaus hat die NPD regelmäßig mit Anträgen, Anfragen und in Redebeiträgen die untragbaren Zustände am Hauptbahnhof thematisiert.

So forderte beispielsweise NPD-Stadtrat Jens Baur schon im Juni 2016 in einem Ergänzungsantrag, dass die, aufgrund mehrerer Razzien, polizeibekannten Drogendealer, die in städtischen Flüchtlingsunterkünften wohnen, in einer besonders gesicherten Sammelunterkunft unter Hausarrest gestellt werden, oder zumindest eine Ausgangssperre erhalten. Dies wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt.

Jens Baur erklärte zu den Zuständen am Wiener Platz:

„Jugendliche werden überfallen und lebensbedrohlich verletzt, Ladendiebstahl und Vandalismus durch ausländische Dealer und Süchtige sind an der Tagesordnung, der Drogenhandel blüht. Jeden Tag machen sich polizeibekannte Flüchtlinge von ihren Asylunterkünften auf den Weg zum Hauptbahnhof, um dort ihren kriminellen Machenschaften nachzugehen. Diesen Zuständen muss endlich Einhalt geboten werden, bevor sie zur Normalität werden, wie in vielen westdeutschen Städten. Das Übel muss an der Wurzel gepackt werden – Ausgangssperren und auch Hausarreste für kriminelle Einwanderer aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum sind jederzeit möglich, wenn der politische Wille dazu da ist. Dass dieser aber momentan noch fehlt, zeigt sich an den Multi-Kulti-Träumen von Oberbürgermeister Dirk Hilbert, der Dresden zur Vorzeigestadt bei der Integration von ›Flüchtlingen‹ machen will.

Die Umsetzung der NPD-Forderung nach einer Aufstockung der BEG begrüßen wir ausdrücklich. Durch eine ausreichende Präsenz von BEG und Polizei am Wiener Platz und an anderen Kriminalitätsschwerpunkten in der Innenstadt sowie der konsequenten Anwendung unserer bestehenden Gesetze ist eine Lösung des Problems in kurzer Zeit möglich. Statt von einer Kuscheljustiz verhätschelt zu werden, müssen ausländische Straftäter – und natürlich auch deutsche – mit aller Härte bestraft werden. Wer sich als Flüchtling nicht an die deutschen Gesetze hält, gehört umgehend in sein Heimatland abgeschoben.

Der Wiener Platz darf kein Ausgangspunkt für die Inbesitznahme der Dresdner Innenstadt durch kriminelle ausländische Banden sein. Wir müssen uns der Anfänge erwehren, genügend warnende Beispiele aus anderen Städten gibt es. Dresden gilt als Stätte des freiheitlich-patriotischen Erwachens und als Hort des zivilgesellschaftlichen Widerstands, gegen die desaströse Asylpolitik der Bundesregierung und kann auch hier erneut ein Zeichen setzen: Unsere Stadt gehört uns! Die NPD wird die Problematik weiterhin kritisch begleiten.“

03.01.2018

NPD Sachsen