NPD-Landesvorsitzender Jens Baur wehrt sich erfolgreich gegen Vorwürfe

Behauptungen von ehemaliger Lebensgefährtin wurden gerichtlich per Vergleich ausgeräumt

Gegen die Anfang August dieses Jahres, mitten im Bundestagswahlkampf, öffentlich lancierten Vorwürfe seiner ehemaligen Lebensgefährtin Nele Schier, bezüglich angeblicher Handgreiflichkeiten während eines Beziehungsstreites am 30. Juni 2016 im Deutsche Stimme Verlag in Riesa, hat sich Jens Baur wie angekündigt gerichtlich zur Wehr gesetzt.

Bei der am 5. Dezember vor dem Landgericht Dresden stattgefundenen Verhandlung wurde ein Vergleich geschlossen (Az 1a O 1885/17), mit dem die Vorwürfe weitestgehend ausgeräumt werden konnten. Aus dem Vergleichstext geht hervor, dass die Beklagte, Frau Schier, weder am 30. Juni 2016, noch sonst irgendwann während der Beziehung, von Jens Baur geschlagen oder an den Haaren gezogen wurde. Weiterhin beinhaltet der Vergleich, dass sich beide Streitparteien nicht mehr in der Öffentlichkeit zu den Vorwürfen äußern dürfen und somit Frau Schier auch öffentlich keine ehrverletzenden Behauptungen mehr aufstellen darf. Diesem Vergleich stimmten beide zu.

Wörtlich heißt es in dem Vergleich:

„Am 30.06.2016 fand zwischen den beiden Parteien ein Beziehungsstreit statt, in dessen Verlauf die Beklagte körperlich verletzt worden ist, wobei die Verletzungen nicht durch Schlagen mit der flachen Hand oder der Faust verursacht worden sind. Die Beklagte wurde auch nicht an den Haaren durch den Verlag gezogen. Soweit ihr erinnerlich ist, gab es auch während der gesamten Beziehung keine Schläge mit der flachen Hand oder der Faust seitens des Klägers. Die Parteien werden sich gegenüber Dritten über den Vergleichstext hinaus nicht zu den streitgegenständlichen Vorwürfen äußern.“

Ein Antrag von Frau Schier auf Ausschluss der Öffentlichkeit, wurde zudem vom Gericht zurück gewiesen, da sie selber die Öffentlichkeit über die streitgegenständlichen Behauptungen informiert hat. Damit sind laut Gericht ihre Interessen nicht höher zu bewerten, als die der Öffentlichkeit.

Jens Baur zeigte sich zufrieden mit dem Ausgang der Verhandlung und betrachtet den Streit nun als erledigt. Kritik übte er an der unprofessionellen Berichterstattung der linken taz und des MDR, die das Thema seinerzeit reißerisch und ohne ausreichende Prüfung der Fakten aufgegriffen hatten.

28.12.2017

NPD-Landesverband Sachsen