NPD Sachsen ./. Facebook Ireland Limited: »Herr Zuckerberg, so schnell werden Sie uns nicht los!«

Verhandlung vor dem Landgericht Dresden am kommenden Dienstag, 11. Dezember 2018

Dresden/Riesa: NPD Sachsen – Die Nummer 1 aller auf Facebook vertretenen Landesverbände der Parteien in Sachsen – wird einfach ausgesperrt. Das will sich die Partei nicht bieten lassen.

Von allen sächsischen Parteien ist der NPD-Landesverband Sachsen die Nummer 1 – noch vor der AfD und weit vor den etablierten Parteien. Oder war es jedenfalls bislang. Die Facebook-Seite „NPD Sachsen“ zählt seit geraumer Zeit knapp 30.000 „Likes“.

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Landeslistenparteitag der sächsischen NPD: „Das Original zurück in den Landtag!“

Die Weichen sind gestellt – NPD stellt Liste zur Landtagswahl 2019 auf und wählt Peter Schreiber zum Spitzenkandidaten

Riesa, 24. November 2018, Stadthalle „stern“: Auf ihrem außerordentlichen Landesparteitag wählte die sächsische NPD eine 15-köpfige Liste zur Landtagswahl am 1. September 2019. Zum Spitzenkandidaten wurde der erfahrene Kommunalpolitiker und Chefredakteur der Parteizeitung DEUTSCHE STIMME, Peter Schreiber, gewählt. Der 45jährige ist Stadtrat in Strehla sowie Kreisrat im Landkreis Meißen und hat in der Vergangenheit bereits als parlamentarischer Berater der NPD-Landtagsfraktion auch landespolitische Erfahrung sammeln können.

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Das Original zurück in den Landtag

NPD Sachsen wählt am 24. November in Riesaer Stadthalle ihre Landesliste zur Landtagswahl 2019

Am 24. November wird die NPD ihre Landesliste für die Wahl zum Sächsischen Landtag im kommenden Jahr wählen. Der Landesparteitag, auf dem die Liste von den Delegierten der sächsischen Kreisverbände der NPD beschlossen werden soll, findet passenderweise in der Stadthalle „stern“ in Riesa statt. Riesa gehört zu den Hochburgen der Nationaldemokraten in Sachsen und die Stadthalle war schon 2017 Austragungsort der Jahresauftaktveranstaltung der NPD und der bundesweiten Wahlkampfauftaktveranstaltung zur Bundestagswahl im selben Jahr.

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“Integration” ist Betrug am Volk: Nein zur “Integrationsmesse” in Meißen

Im Berufsschulzentrum Meißen findet am kommenden Sonnabend, 10. November, die zweite sogenannte Integrationsmesse statt. Als Aussteller fungieren u.a. ein “Deutsch-Syrischer Verband e.V.”, als Veranstalter das Landratsamt Meißen.

Dies nahm der designierte Spitzenkandidat der sächsischen NPD, Stadt- und Kreisrat Peter Schreiber aus Strehla, zum Anlaß, eine Anfrage an den Landrat zu stellen. Hierin kritisiert er schon den grundlegenden Ansatz der im Freistaat veranstalteten “Integrationsmessen”. Das Asylrecht der BRD, so Schreiber, sehe eine „Integration“ von Asylbewerbern, über deren Antrag noch nicht abschließend positiv entschieden wurde, schlicht und einfach nicht vor. Die  „Integrationsmesse“ dürfte sich aber hauptsächlich an genau diesen Personenkreis richten.

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Deutsches Geld für deutsche Bedürftige – auch beim sozialen Wohnungsbau!

NPD im Dresdner Stadtrat stellt Ergänzungsantrag gegen Zweckentfremdung von Sozialwohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen

Auf seiner heutigen Sitzung beschäftigt sich der Dresdner Stadtrat mit dem Thema sozialer Wohnungsbau. Nach einer Aktuellen Stunde dazu soll ein Antrag der linken Fraktionen beschlossen werden, der vorsieht, dass die Stadt Dresden sich für weitere Fördermittel zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum beim Land Sachsen und dem Bund einsetzt und diese Mittel dann entsprechend verwendet. Der Antrag der linken Fraktionen: „Damit Wohnen bezahlbar bleibt: Sozialen Wohnungsbau fortsetzen!“ wird von den NPD-Stadträten selbstverständlich unterstützt. Um einen Missbrauch von sozialem Wohnraum zu verhindern, hat die NPD folgenden Ergänzungsantrag gestellt:

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Dresdner NPD bestätigt Kreisvorstand im Amt

Am gestrigen 9. Oktober führte der NPD-Kreisverband Dresden turnusgemäß seine Jahreshauptversammlung durch. Gewählt wurde eine neuer Vorstand sowie die Delegierten für die anstehenden Parteitage zur Aufstellung der Kandidaten zur Europa- und die Landtagswahl im kommenden Jahr.

Als Kreisvorsitzender stellte sich Dietmar Grahl zur Wiederwahl und wurde einstimmig im Amt bestätigt. Ebenfalls einstimmig bestätigt wurde der Dresdner Stadtrat und sächsische Landesvorsitzende Jens Baur als stellvertretender Kreisvorsitzender. Ergänzt wurde der Vorstand durch die Wahl von 5 Beisitzern, von denen vier ebenfalls bereits dem bisherigen Vorstand angehörten. Neu in den Vorstand gewählt wurde der sächsische JN-Landesvorsitzende und Prohliser Stadtbezirksbeirat Maik Müller.

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