»Die Wende jetzt perfekt machen: Zweitstimme NPD!«

SCHREIBER – KLARTEXT FÜR SACHSEN

Der Spitzenkandidat der sächsischen NPD zur Landtagswahl im Jahr 2019, Peter Schreiber, wendet sich in seinem neuesten »Klartext«-Video an die sächsischen Wähler.

Nach wie vor, trotz verzweifelten Versuchen der etablierten Parteien, dies zu verhindern, sei es möglich, mit der Landtagswahl am 1. September eine echte politische Wende in Sachsen einzuleiten, mit der ein Signal weit über die Grenzen des Landes hinaus ausgesandt werden könnte.

weiterlesen

NPD zur sächsischen Landtagswahl am 1. September 2019 zugelassen

Keine Stimme verschenken: Jetzt mit der Zweitstimme NPD wählen!

Der Landeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am gestrigen Freitag, 5. Juli 2019, die Landesliste der NPD zur sächsischen Landtagswahl am 1. September ohne jegliche Beanstandungen zugelassen.

Die Nationaldemokraten hatten sich von vorneherein dazu entschieden, zur Landtagswahl nicht mit Direktkandidaten anzutreten, sondern ausschließlich mit einer Landesliste.

weiterlesen

Europa- und Kommunalwahlen: Licht und Schatten bei der sächsischen NPD

Enttäuschenden Gesamtergebnissen stehen örtliche Erfolge gegenüber

„Insgesamt gesehen waren die Wahlen des 26. Mai für uns kein Erfolg“, daran läßt der Landesvorsitzende der sächsischen NPD, Jens Baur, keinen Zweifel. Das insgesamt starke Abschneiden patriotischer Listen und aufsehenerregende Einzelergebnisse, auch der NPD, lassen dennoch aufhorchen und zeigen auf, wie groß das heimattreue Wählerpotential insgesamt geworden ist.

Bei der Europawahl konnte die NPD in Sachsen, wie auch bundesweit, nicht punkten. Mit 0,8 Prozent im Landesschnitt liegt sie zwar deutlich über dem nationalen Ergebnis der Nationaldemokraten von 0,3 Prozent, aber natürlich weit von einem auch nur zufriedenstellenden Ergebnis entfernt. Und das trotz der medialen Aufmerksamkeit und des engagiert geführten Wahlkampfes. „Ich danke trotzdem gerade jetzt jenen Wählern, die uns treu geblieben sind wie auch den zahlreichen Aktivisten, die im Wahlkampf wirklich alles gegeben haben“, so Baur. Am Ende habe man dem allgemeinen Trend und dem immer noch vorhandenen übermächtigen Sog hin zur AfD nichts entgegensetzen können.

weiterlesen

Görlitz: NPD-Plakate bleiben vorerst hängen! Entscheidung des OVG Bautzen.

Der 3. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Bautzen hat heute Vormittag entschieden (Aktenzeichen: 3 B 151/19), dass die Plakate “Migration tötet” in Görlitz vorerst hängenbleiben, und zwar zunächst aus – allerdings nicht ganz unwichtigen – formalen Gründen. So war in diesem Fall seitens der Stadt – wie in anderen Fällen auch – versäumt worden, die NPD zunächst anzuhören.

Die NPD Sachsen erlebt derzeit eine seltsam anmutende Praxis rechtsfehlerhafter “Anordnungen” seitens einiger Stadtverwaltungen. Einige verzichten vollständig auf die vorgeschriebenen Anordnungsverfügungen, andere wiederum – wie eben die Stadt Görlitz – verzichten auf die vorgeschriebene Anhörung, wie sie bei einem solchen Verwaltungsakt aus gutem Grund vorgesehen ist. So ist bei einem Verwaltungsakt, der in die Rechte eines Beteiligten eingreift, nach § 1 SächsVwVfZG i.V.m. § 28 Abs. 1 VwVfG diesem Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern.

weiterlesen

NPD-Wahlaufruf zum 26. Mai 2019 mit Stellungnahme zum “Plakatstreit”

SCHREIBER – KLARTEXT FÜR SACHSEN

»Schwerer als jedes Gerichtsurteil wiegt das Votum des Wählers!«

Der Spitzenkandidat der sächsischen NPD zur Landtagswahl im Jahr 2019, Peter Schreiber, seines Zeichens auch Kandidat zur Stadtratswahl in Strehla und zur Kreistagswahl im Landkreis Meißen, richtet den Blick zurück auf einen aufregenden Wahlkampf – und den Blick nach vorne auf die künftigen Aufgaben der NPD nach dem 26. Mai.

weiterlesen

Wahlplakate “Migration tötet”: “Wir lassen uns nicht mundtot machen!” NPD Sachsen legt Beschwerde beim OVG-Bautzen ein.

Mehrere Presseorgane berichteten heute darüber, dass der NPD Landesverband Sachsen vor dem Verwaltungsgericht Dresden (20.05.2019, Az.: 6 L 385/19) gegen die Stadt Zittau unterlegen sei, somit also die Abnahme der Plakate “Migration tötet” rechtmäßig gewesen sei.

Bericht der “Sächsischen Zeitung”

Der NPD-Landesvorsitzende Jens Baur stellte jetzt klar, dass das “letzte Wort dazu noch nicht gesprochen” sei. “Wir lassen uns nicht mundtot machen”, so Baur.

Die sächsische NPD hat jetzt durch ihren Verfahrensbevollmächtigten, Rechtsanwalt Peter Richter, Beschwerde gegen die Entscheidung des VG Dresden beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen eingelegt. Die Stadt Zittau soll im Wege einstweiliger Anordnung dazu verpflichtet werden, die von ihr abgehängten Wahlplakate der NPD unverzüglich wieder an ihren ursprünglichen Standorten aufzuhängen.

weiterlesen